Das Wahlergebnis der AfD in Thüringen und Sachsen ist erschreckend und gefährlich – nicht nur für Muslime, queere Menschen oder Personen mit Migrationsgeschichte. Die AfD ist eine Gefahr für die offene, liberale Gesellschaft, für das Zusammenleben und für die Demokratie.
Und die demokratische Mitte? Sie weist immer und immer wieder auf diese Gefahr hin. So richtig und wichtig das auch ist, es ermüdet zunehmend und verliert an Wirkung – obwohl die Gefahr immer größer wird.
Trotz oder gerade wegen dieser Bedrohung müssen wir aus der reinen Abwehrhaltung herauskommen. Wir müssen vorwärtsgehen und uns auf Debatten einlassen, die es wert sind, geführt zu werden. Das bedeutet im Umkehrschluss: Lasst uns nicht in Diskussionen verstricken, die keinen Mehrwert bringen und lediglich einen politischen Kulturkampf inszenieren. In den letzten Monaten wurde so viel Energie darauf verschwendet, völlig realitätsferne Debatten zu führen. Auf einem Wahlplakat in Thüringen stand tatsächlich: „Grillen muss erlaubt sein.“ Ich nenne das „Bullshit-Debatten“.
Was wir jetzt brauchen, sind Überzeugung, Einsatz und radikaler Optimismus. Nur dann können wir die Menschen für die Zukunft begeistern, die wir anstreben – statt nur vor einer Gefahr zu warnen.
Ich möchte in einem Land leben, in dem das Zusammenleben groß geschrieben wird. Ein Land, in dem wir die besten Ideen austauschen, um eine moderne, sichere und nachhaltige Zukunft zu gestalten. Kurz gesagt: Ein Land, in dem nicht gefragt wird, woher du kommst, sondern wohin du willst.
Demokratie passiert nicht von alleine. Wenn wir als Parteien des demokratischen Spektrums nicht die Motivation zeigen, für die Probleme, Sorgen und Hoffnungen der Menschen da zu sein, überlassen wir der AfD das Spielfeld. Man gewinnt keine Wahl, wenn man nur aufzählt, was alles schief läuft.
Ich kann verstehen, dass man Angst hat, wenn eine politische Kraft durch Hass und Hetze 30 Prozent der Stimmen in einem Land erreicht. Besonders für diejenigen in Thüringen oder Sachsen, die anders lieben, denken oder glauben, ist das Leben schwerer geworden. Ich bin nicht naiv. Und gerade deshalb müssen wir für die Menschen, die sich zunehmend verstecken müssen und sich nicht mehr trauen, so zu sein, wie sie sind – da sein; Laut und radikal optimistisch.