Es ist Tag zwei nach der Europawahl. Für uns Grüne hat sie bittere Ergebnisse mitgebracht und viel zum Nachdenken. Den einen Grund gibt es sicherlich nicht, aber diesen Gedanken möchte ich euch mal hier lassen.
Ich glaube, es gibt ein allgemeines Gefühl der Müdigkeit und Erschöpfung, gerade bei anstehenden Veränderungen. Einfach mal Ruhe, ist ein Gefühl, das wir nach Pandemie, Hochwassern und Ukraine-Krieg wohl alle spüren. Im Wahlkampf haben die Parteien im Wesentlichen drei Antworten vorgeschlagen: nach vorne, zurück oder mal Ruhe.
Diejenigen, die gesagt haben, „wir machen alles mal ein bisschen weniger und es wird schon irgendwie alles gut gehen“ – vor allem die Konservativen – konnten ihre Ergebnisse auf europäischer Ebene einigermaßen halten. Dann gibt es diejenigen, die gesagt haben, „wir machen es einfach so wie früher, dann wird alles gut“ – hauptsächlich BSW und auch die AfD. Diese rückwärtsgewandte Antwort ist gefährlich. Rückwärts zu gehen hat noch nie Wohlstand und Sicherheit gebracht. Und die AfD will in ganz gefährliche Zeiten zurück.
Die Parteien, die den Wandel thematisiert haben – so unterschiedlich ihre Antworten sind – konnten in Summe nicht genug Rückhalt gewinnen. Dazu gehören auch wir Grüne. Ich glaube, wir schaffen es nicht ausreichend zu vermitteln, warum wir Veränderung wollen. Stattdessen macht sich der Eindruck breit, wir wollen Veränderung als Selbstzweck, oder weil wir Autos doof und Wärmepumpen toll finden. Ich finde weder Autos doof, noch jubele ich vor einer Wärmepumpe, und erst recht möchte ich keine Veränderung als Selbstzweck.
Ich mache Politik, weil ich ein Land möchte, das auch noch in 15 Jahren sicher vor Hochwasser und russischer Einflussnahme ist, in dem die Autos der Zukunft für den Weltmarkt produziert werden können und in dem der Zusammenhalt stark ist.
Wir müssen stärker verdeutlichen, warum wir nach vorne wollen. Wir wollen ein Land, das in 20 Jahren nachhaltigen Wohlstand und Sicherheit bietet.