Ich bin ordentliches Mitglied im Kulturausschuss und im Rechtsausschuss. Recht und Kultur sind zwei besonders wichtige Säulen unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens, ich bin glücklich mich in beiden Bereichen engagieren zu können. Mehr über meine Arbeit und Eindrücke aus den Ausschüssen poste ich regelmäßig auf meinen Social Media Kanälen.
Recht und Justiz
Ein starker Rechtsstaat, der unabhängig schützt, Vertrauen schafft und für alle da ist, gehört zu den tragenden Säulen unserer Demokratie. Die Ausgestaltung unserer Justiz fällt in die Verantwortung der Bundesländer. Damit liegt eine der zentralen Aufgaben des Staates in den Händen unserer Landesregierung: Der Schutz von Freiheits- und Bürgerrechten sowie die Sicherung einer gerechten, transparenten und zukunftsfähigen Rechtsordnung. Denn eine funktionierende Justiz ist das Fundament einer offenen, vielfältigen und wachsamen Gesellschaft, die ihre demokratischen Werte konsequent verteidigt. (Justizminister Dr. Benjamin Limbach)
Ein Begriff steht für mich dabei besonders im Mittelpunkt: Zugang zum Recht. Gleicher Schutz vor dem Gesetz darf nicht vom Geldbeutel, vom Wohnort oder von gesellschaftlichen Barrieren abhängen. Um echte Chancengleichheit herzustellen, müssen wir dort ansetzen, wo Hürden bestehen. Das bedeutet ganz konkret, dass wir eine moderne, gut ausgestattete Justiz brauchen. Mit ausreichenden personellen Ressourcen an den Gerichten und Staatsanwaltschaften sowie einer konsequenten Digitalisierung der Abläufe, damit Verfahren zügig und nah an den Menschen geführt werden können.
Aus meiner bisherigen politischen Arbeit ist mir die Mitbestimmung von Bürgerinnen und Bürgern ein Herzensanliegen. Rechtsstaatlichkeit lebt vom Mitwirken und Vertrauen derer, für die wir in Düsseldorf Politik machen. Das gilt für transparente Gesetzgebung genauso wie für die Prävention und Resilienz unserer demokratischen Institutionen.
Gemeinsam mit unserem Justizminister arbeiten wir in der Koalition daran, die Justiz in NRW zukunftssicher aufzustellen, den Opferschutz zu stärken und demokratiefeindlichen Tendenzen im Rechtsstaat entschlossen entgegenzutreten.
Kultur
Kultur ist ein unverzichtbarer Teil unserer Demokratie. Sie ist der Nährboden für eine offene und vielfältige Gesellschaft. Musik, Kunst, Film, Literatur, Tradition und Sprache prägen unsere Persönlichkeits- und Meinungsbildung. Sie sind der Ursprung für unsere Visionen und Kritik an der gesellschaftlichen Normalität.
Kunstförderung darf nicht ausschließlich am Output orientiert sein. Soziale Kunstförderung sichert die Existenz von Künstler*innen und verbessert die Arbeitsbedingungen auf und hinter der Bühne. Es müssen Bedingungen geschaffen werden, die allen Menschen unabhängig von ihren privaten Ressourcen ermöglichen, kreativ zu werden. Dazu fördern wir die Produktionsräume für Kunst, die gemeinsam und kostengünstig genutzt werden können.
Frauen und Menschen mit Migrationsgeschichte sind im Kulturbetrieb nach wie vor unterrepräsentiert. Um Kultur genauso divers zu machen wie unsere Gesellschaft, setzen wir uns für die paritätische Besetzung von Jurys und Gremien im Rahmen von öffentlichen Förderentscheidungen, Maßnahmen gegen den Gender Pay Gap und die Förderung von Menschen mit Migrationsgeschichte in den Kultureinrichtungen ein.
Weitere Felder, in denen Kulturpolitik aktiv werden muss, sind die kulturelle Bildung und die Unterstützung der Kommunen bei der Kulturförderung. Sowohl Schulen als auch Kommunen dürfen vom Land NRW bei Finanzierung und Bildung von Kunst, Kultur und Musik nicht allein gelassen werden.